68. Studierendenparlament

16., ordentliche Sitzung

Einladung

Einladung und Tagesordnung

Protokollentwürfe

Entwurf des Protokolls der 8. Sitzung des 67. Studierendenparlaments

Anträge

Diskussionsvorlagen

SP68.2-D012 - Carsten Schiffer, Birk Müller - Diskussionsvorlage(Änderung GO SP Datenschutz, etc.)

Berichte

15., ordentliche Sitzung

Einladung

Einladung und Tagesordnung

Protokollentwürfe

8. Sitzung des 67. Studierendenparlaments

Anträge

Diskussionsvorlagen

Diskussionsvorlage Sitzungstermine

Berichte

Die Listen haben sich dafür ausgesprochen, den Tagesordnungspunkt "Berichte" nicht aufzurufen.

12., ordentliche Sitzung

Einladung

Einladung und Tagesordnung

Protokollentwürfe

Anträge

Diskussionsvorlagen

Diskussionsvorlage Sitzungstermine

Berichte

11., ordentliche Sitzung

Einladung

Einladung und Tagesordnung

Protokollentwürfe

Anträge

Diskussionsvorlagen

Diskussionsvorlage Sitzungstermine

10., ordentliche Sitzung

Einladung

Einladung und Tagesordnung

Protokollentwürfe

Anträge

Diskussionsvorlagen

Diskussionsvorlage Sitzungstermine

Berichte

Bericht des AStA, GSP, AV, VORSCHUB, BSHK
Bericht des Hochschulradios
Bericht des Queerreferats
Bericht der studentischen Mitglieder des Verwaltungsrats - kein Berichtsbedarf
Bericht des Mobilitätsausschuss und Anlage
Bericht der Findungskommission für das Gleichstellungsprojekt
Bericht der Findungskommission für die Beauftragten für die Studentischen Hilfskräfte

9., ordentliche Sitzung

Einladung

Einladung und Tagesordnung

Protokollentwürfe

Anträge

Berichte

8., außerordentliche Sitzung

Einladung

Einladung und Tagesordnung

Anträge

Antrag 68/48 - Johann Vohn - Sonstige Beschlussvorlage (Beflaggung Regenbogenflagge)

7., außerordentliche Sitzung

Einladung

Einladung und Tagesordnung

Protokollentwürfe

8. Sitzung des 67. Studierendenparlaments
10. Sitzung des 67. Studierendenparlaments
[1. Sitzung des 68. Studierendenparlaments]
2. Sitzung des 68. Studierendenparlaments
3. Sitzung des 68. Studierendenparlaments
5. Sitzung des 68. Studierendenparlaments
8. Sitzung des 68. Studierendenparlaments

Anträge

Berichte

Berichte von AStA, AV, GSP, BSHK & VORSCHUB
Bericht VORSCHUB
Bericht Findungskommission BSHK
Bericht Queerreferat
Verwaltungsrat STW - kein Berichtsbedarf
Bericht Hochschulradio
Bericht des Sozialausschusses
Bericht des Mobilitätsauschusses
Bericht des Sportauschusses
Bericht des Wahlausschusses

6., ordentliche Sitzung

Anträge

Berichte

Beschlüsse

Die Beschlüsse werden im Nachgang zur Sitzung veröffentlicht.

Zusammenfassung der Sitzung

Die Beschlusszusammenfassung wird im Nachgang zur Sitzung veröffentlicht.

5., ordentliche Sitzung

Anträge

Berichte

Beschlüsse

Die Beschlüsse werden im Nachgang zur Sitzung veröffentlicht.

Zusammenfassung der Sitzung

Die Beschlusszusammenfassung wird im Nachgang zur Sitzung veröffentlicht.

Hochschulvollversammlung

Am 24. Oktober 2019 findet ab 18:30 Uhr im Audimax die erste Hochschulvollversammlung statt.

Anträge

3., ordentliche Sitzung

Anträge

Beschlüsse

Zusammenfassung der Sitzung

Am vergangenen Mittwoch traf sich das 68. Studierendenparlament (SP) der RWTH Aachen zur dritten (ordentlichen) Sitzung in dieser Amtsperiode. Dabei wurden zahlreiche Anträge behandelt, die Ergebnisse findet ihr im Folgenden.

Anträge zur Änderung von Ordnungen sowie der Satzung
Der Antrag zur Änderung der Finanzordnung wurde mangels dieses Mal nicht diskutiert, sondern im Bericht des Haushaltsausschusses erwähnt und erneut in zweiter Lesung vertagt (Antrag 67/14).
Der Antrag zur Änderung der Satzung wurde ebenfalls erneut vertagt (Antrag 67/22).
Der Antrag zur Änderung der Sportordnung (Antrag 68/07) wurde angenommen
Der Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments (Antrag 68/09) wurde mit geringen Änderungen angenommen.
Anträge auf Ausfallbürgschaft/Unterstützung von Initiativen
Der Antrag auf Ausfallbürgschaft für das Winterkonzert der Bläserphilharmonie (Antrag 68-10) wurde angenommen.
Wahlen
Aline Sylla wurde als Referentin für politische Bildung und Öffentlichkeitsarbeit im AStA gewählt.
Johann Vohn wurde in den Vorstand des Queerreferat entsendet.
Einige Ausschüsse wurden nachbesetzt.
Resolutionen
Die Anträge zu Hygieneprodukten (Antrag 68/05 und Antrag 68/06) wurden mit geringfügigen Änderungen angenommen.
Sonstige Beschlüsse
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019/2020 (Antrag 68/11) wurde kurz andiskutiert und dann vertagt
Die Sitzungstermine für das 68. Studierendenparlament wurde beschlossen: 06.11.2019, 04.12.2019, 15.01.2020, 15.04.2020, 13.05.2020 sowie 10.06.2020 jeweils um 19:30.

Alle anderen Anträge wurden aufgrund der fortgeschrittenen Stunde auf die nächste Sitzung vertagt

2., außerordentliche Sitzung

Am 30. Juli 2019 findet ab 20:00 Uhr in der Aula I im Hauptgebäude die Sitzung des Studierendenparlaments statt. Der einzige Tagesordnungspunkt ist die Wahl eines neuen AStA.

Anträge

Einladung und Tagesordnung
Weitere Sitzungsunterlagen gibt es nicht.

Zusammenfassung der Sitzung

1., ordentliche Sitzung

Am 10. Juli 2019 findet ab 19:30 Uhr im Theatersaal der Mensa Academica die konstituierende Sitzung des 68. Studierendenparlaments statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. Hier geht's zum Livestream.

Anträge

Zusammenfassung der Sitzung

Es wurden verschiedene Anträge diskutiert:

Der Antrag zur Änderung der Finanzordnung (Antrag 67/14) wurde mangels neuer Erkenntnisse nicht intensiv diskutiert, sondern erneut in zweiter Lesung vertagt.
Der Antrag zur Änderung der Satzung (Antrag 67/22) wurde ebenfalls erneut vertagt.
Der Antrag zum Thema Hygieneprodukte (Antrag 68/01, Sonstige Beschlussvorlage) wurde auf Wunsch des Antragsstellers auf die nächste ordentliche Sitzung des SP verschoben.
Der Antrag zum Thema Menstruationstassen (Antrag 68/02, Sonstige Beschlussvorlage) wurde entsprechend ebenfalls verschoben.
Der Antrag zum Thema SP-Website (Antrag 68/03, Sonstige Beschlussvorlage) wurde in einer geänderten Fassung bewilligt. Der Vorschlag in das Campus Management System der Hochschule zu wechseln wurde fallen gelassen.

Darüber hinaus wurden erfolgreich gewählt:

Vorsitzender des Studierendenparlaments. Carsten Schiffer (AlFa)
Stellv. Vorsitzender des Studierendenparlaments: Tjark Zimmer (GHG)
Schriftführerin bzw. Schriftführer: Iljana Westfal (CARNOT) und Birk Müller (LHG)
Die Ausschüsse und Beiräte wurden neu besetzt. Die aktuelle Besetzung findet ihr in diesem Dokument oder immer aktuell hier auf der Website.
Ein neuer AStA wurde nicht gewählt. Der bisherige AStA bleibt daher vorläufig im Amt.

67. Studierendenparlament

11., ordentliche Sitzung

Am 5. Juni 2019 findet ab 19:30 Uhr im Theatersaal der Mensa Academica die elfte, ordentliche Sitzung des 67. Studierendenparlaments statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. Hier geht's zum Livestream.

Anträge

Berichte

Beschlüsse

10., ordentliche Sitzung

Am 8. Mai 2019 findet ab 19:30 Uhr im Theatersaal der Mensa Academica die zehnte, ordentliche Sitzung des 67. Studierendenparlaments statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. Hier geht's zum Livestream.

Anträge

Berichte

Beschlüsse

9., ordentliche Sitzung

Am 10. April 2019 findet ab 19:30 Uhr im Theatersaal der Mensa Academica die neunte, ordentliche Sitzung des 67. Studierendenparlaments statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. Hier geht's zum Livestream.

Anträge

Berichte

Beschlüsse

8., ordentliche Sitzung

Am 17. Januar 2019 findet ab 19:30 Uhr im Theatersaal der Mensa Academica die achte, ordentliche Sitzung des 67. Studierendenparlaments statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. Hier geht's zum Livestream.

Anträge

Berichte

Beschlüsse

7., ordentliche Sitzung

::: {.section} Am 12. Dezember 2018 findet ab 19:30 Uhr im Theatersaal der Mensa Academica die siebte, ordentliche Sitzung des 67. Studierendenparlaments statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. :::

::: {.section} Anträge -------

::: {.section} Berichte --------

::: {.section} Beschlüsse ----------

6., ordentliche Sitzung

::: {.section} Am 14. November 2018 findet ab 19:30 Uhr im Theatersaal der Mensa Academica die sechste, ordentliche Sitzung des 67. Studierendenparlaments statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. :::

::: {.section} Anträge -------

::: {.section} Berichte --------

::: {.section} Beschlüsse ----------

Zusammenfassung SP 67/06 :::

5., ordentliche Sitzung

::: {.section} Am 17. Oktober 2018 findet ab 19:30 Uhr im Theatersaal der Mensa Academica die fünfte, ordentliche Sitzung des 67. Studierendenparlaments statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. :::

::: {.section} Anträge -------

::: {.section} Berichte --------

::: {.section} Beschlüsse ----------

4., außerordentliche Sitzung

::: {.section} Am 09. Oktober 2018 findet ab 19:30 Uhr im Theatersaal der Mensa Academica die vierte, außerordentliche Sitzung des 67. Studierendenparlaments statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. :::

::: {.section} Anträge -------

::: {.section} Beschlüsse ----------

3., außerordentliche Sitzung

::: {.section} Am 31. Juli 2018 findet im Anschluss an die 2., außerordentliche Sitzung -- voraussichtlich ca. 23:00 Uhr -- im Theatersaal der Mensa Academica die dritte, außerordentliche Sitzung des 67. Studierendenparlaments statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. :::

::: {.section} Anträge -------

::: {.section} Beschlüsse ----------

2., außerordentliche Sitzung

::: {.section} Am 31. Juli 2018 findet ab 19:30 Uhr im Theatersaal der Mensa Academica die zweite, außerordentliche Sitzung des 67. Studierendenparlaments statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. Hier geht's zur Facebook-Veranstaltung. Hier geht's zum Livestream. :::

::: {.section} Anträge -------

Einladung und Tagesordnung :::

::: {.section} Beschlüsse ----------

1., konstituierende Sitzung

::: {.section} Am 11. Juli 2018 findet ab 19:30 Uhr im Theatersaal der Mensa Academica die erste, ordentliche Sitzung des 67. Studierendenparlaments statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. :::

::: {.section} Anträge -------

Einladung und Tagesordnung (überarbeiteter Vorschlag)
Antrag 67/00 - Julian Rother, Marco Nüchel - Sonstige Beschlussvorlage (Resolution 'Änderung der Wahlordnung)
Antrag 67/01 - Jana Wrobel, Philippe Suchsland, Mesut Çürük, Moritz Henkes - Änderung der Sozialordnung (Berechnung Vermögen)
Antrag 67/02 - Samuel Krämer - Sonstige Beschlussvorlage (Resolution Solidarität mit Muffi 5!)
Antrag 67/03 - Samuel Krämer - Sonstige Beschlussvorlage (Resolution Sinnvolle Nutzung der RWTH-Räume)
Antrag 67/04 - Matthias Nick, Aline Nüttgens, Philipp Tingart - Änderung der Satzung (Quorum GSP)
Antrag 67/05 - Felix Engelhardt, Philipp Tingart - Änderung der Geschäftsordnung (Verbesserung der HoPo-Berichterstattung)
Antrag 67/06 - Clemens Baumeister, Moritz Kampmann, Erhard Eibl - Zuschuss (Aachener Studentenorchester e.V., Bläserphilharmonie Aachen e.V. und Collegium Musicum)
Dieser Antrag wird zu dieser Sitzung nur behandelt, wenn das Studierendenparlamemt die Dringlichkeit feststellt.
Antrag 67/07 - Jannis Koesling - Konstruktives Misstrauensvotum Kassenprüfung 2009/2010
Dieser Antrag wird zu dieser Sitzung nur behandelt, wenn das Studierendenparlamemt die Dringlichkeit feststellt.
Antrag 67/08 - Jannis Koesling - Konstruktives Misstrauensvotum Kassenprüfung 2009/2010
Dieser Antrag wird zu dieser Sitzung nur behandelt, wenn das Studierendenparlamemt die Dringlichkeit feststellt.
Antrag 67/09 - Jannis Koesling - Konstruktives Misstrauensvotum Kassenprüfung 2011/2012
Dieser Antrag wird zu dieser Sitzung nur behandelt, wenn das Studierendenparlamemt die Dringlichkeit feststellt.
Antrag 67/11 - Jannis Koesling - Konstruktives Misstrauensvotum Kassenprüfung 2013/2014
Dieser Antrag wird zu dieser Sitzung nur behandelt, wenn das Studierendenparlamemt die Dringlichkeit feststellt. :::

::: {.section} Berichte --------

::: {.section} Beschlüsse ----------

66. Studierendenparlament

8., ordentliche Sitzung

::: {.section} Am 13. Juni 2018 fand ab 19:30 Uhr die achte, ordentliche Sitzung des 66. Studierendenparlaments im Raum 9222 im Informatikzentrum, Mies-van-der-Rohe-Straße, Aachen statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. :::

::: {.section} Anträge -------

::: {.section} Berichte --------

::: {.section} Beschlüsse ----------

7., ordentliche Sitzung

::: {.section} Am 16. Mai 2018 fand ab 19:30 Uhr die siebte, ordentliche Sitzung des 66. Studierendenparlaments im Theatersaal der Mensa Academica statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. :::

::: {.section} Anträge -------

::: {.section} Berichte --------

::: {.section} Beschlüsse ----------

6., ordentliche Sitzung

::: {.section} Am 18. April 2018 fand ab 19:30 Uhr die sechste, ordentliche Sitzung des 66. Studierendenparlaments statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. :::

::: {.section} Anträge -------

::: {.section} Berichte --------

::: {.section} Beschlüsse ----------

::: {.section} Protokolle ----------

5., ordentliche Sitzung

::: {.section} Am 16. Januar 2018 fand ab 19:30 Uhr die fünfte, ordentliche Sitzung des 66. Studierendenparlaments statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. :::

::: {.section} Anträge -------

::: {.section} Berichte --------

::: {.section} Beschlüsse ----------

4., ordentliche Sitzung

::: {.section} Am 6. Dezember 2017 fand ab 19:30 Uhr im Theatersaal der Mensa Academica die vierte, ordentliche Sitzung des 66. Studierendenparlaments statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. :::

::: {.section} Anträge -------

::: {.section} Berichte --------

::: {.section} Beschlüsse ----------

3., ordentliche Sitzung

::: {.section} Am 8. November 2017 fand ab 19:30 Uhr im Theatersaal der Mensa Academica die dritte, ordentliche Sitzung des 66. Studierendenparlaments statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. :::

::: {.section} Anträge -------

::: {.section} Berichte --------

::: {.section} Beschlüsse ----------

::: {.section} Protokolle ----------

2., ordentliche Sitzung

::: {.section} Am 11. Oktober 2017 fand ab 19:30 Uhr im Theatersaal der Mensa Academica die zweite, ordentliche Sitzung des 66. Studierendenparlaments statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. :::

::: {.section} Anträge -------

::: {.section} Berichte --------

::: {.section} Beschlüsse ----------

1., konstituierende Sitzung

::: {.section} Am 12. Juli 2017 fand ab 19:30 Uhr im Theatersaal der Mensa Academica die erste, ordentliche Sitzung des 66. Studierendenparlaments statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. :::

::: {.section} Beschlüsse ----------

::: {.section} Protokolle ----------

::: {.section} Anträge -------

::: {.section} Berichte --------

65. Studierendenparlament

9., ordentliche Sitzung

::: {.section} Am 21. Juni 2017 fand ab 19:30 Uhr im Theatersaal der Mensa Academica die neunte, ordentliche Sitzung des 65. Studierendenparlaments statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. Hier geht's zur Facebook-Veranstaltung. :::

::: {.section} Beschlüsse ----------

::: {.section} Protokolle ----------

::: {.section} Wahlergebnisse --------------

Nachrückendes studentisches Mitglied im Verwaltungsrat des Studierendenwerks: Jasmin Dederichs (LHG) :::

::: {.section} Anträge -------

::: {.section} Berichte --------

8., ordentliche Sitzung

::: {.section} Am 23. Mai 2017 fand ab 19:30 Uhr im Theatersaal der Mensa Academica die achte, ordentliche Sitzung des 65. Studierendenparlaments statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. Hier geht's zur Facebook-Veranstaltung. :::

::: {.section} Beschlüsse ----------

::: {.section} Wahlergebnisse --------------

Mitglieder der Findungskommission für die Beauftragten für Studierende mit Behinderung oder chronischer Erkrankung:
Jan Kösters (AlFa)
Marco Nüchel (AlFa)
Eva Malecha (GHG)
Moritz Henkes (RCDS)
Felix Engelhardt (LHG)
Stellv. Mitglieder der Findungskommission für die Beauftragten für Studierende mit Behinderung oder chronischer Erkrankung:
Svenja Blömeke (AlFa)
Clemens Schmittmann (AlFa)
Lukas Zeit-Altpeter (GHG)
Helene Übelhack (RCDS)
Mesut Çürük (LHG)
:::

::: {.section} Anträge -------

::: {.section} Berichte --------

7., ordentliche Sitzung

::: {.section} Am 26. April 2017 fand ab 19:30 Uhr im Theatersaal der Mensa Academica die siebte, ordentliche Sitzung des 65. Studierendenparlaments statt. Die Sitzungen sind öffentlich, alle Studierenden der RWTH Aachen genießen Rede- und Antragsrecht. Hier geht's zur Facebook-Veranstaltung. :::

::: {.section} Beschlüsse ----------

Beschluss 65/46 Lea Sternberg -- Änderung der Satzung (Name d. Fachschaft 7/3)
Beschluss 65/50 Judith Odenthal -- Ausfallbürgschaft (Bläserphilharmonie Aachen)
Beschluss 65/52 Steffen Frölian, Tim Koehler -- Ausfallbürgschaft (Fachschaft Maschinenbau)
Beschluss 65/53 David Beumers, Wenzel Wittich, Johannes Schäfer -- Sonstige Beschlussvorlage (Kooperationsvertrag Fahrradwerkstatt)
Beschluss 65/54 Jannis Schulz, Katha Hartz -- Ausfallbürgschaft (AEGEE-Aachen)
Beschluss 65/55 Javed Lindner -- Ausfallbürgschaft (TEDx)
Beschluss 65/57 Constantin Lindemeyer -- Ausfallbürgschaft (PAK)
Beschluss 65/58 David Beumers, Felix Engelhardt et al. - Sonstige Beschlussvorlage (AV)
Beschluss 65/59 Juliane Schlierkamp, Tobias Schmitt et al. - Resolution (Rechter Hetze keine Bühne bieten)
Terminverschiebung für die kommende Sitzung SP 65/08 auf Dienstag, 23. Mai 2017 um 19:30 Uhr im Theatersaal der Mensa Academica :::

::: {.section} Wahlergebnisse --------------

Studentische Mitglieder im Verwaltungsrat des Studierendenwerks: Philipp Schulz (AlFa), Johannes Schäfer (GHG), Helene Übelhack (RCDS)
Nachrückende studentische Mitglieder im Verwaltungsrat des Studierendenwerks: Svenja Blömeke (AlFa), David Beumers (GHG), Lena Schreiner (RCDS)
Mitglied im Sportausschuss: Clemens Schmittmann (AlFa)
Mitglied im Sozialausschuss: Philippe Suchsland (AlFa)
Mitglieder im Haushaltsausschuss: Nils Barkawitz (AlFa), Lukas Zeit-Altpeter (GHG)
Stellv. Mitglied im Haushaltsausschuss: Victoria Hentzen (LHG)
Mitglied im Mobiltätsausschuss: Johannes Schäfer (GHG)
Stellv. Mitglieder im Mobilitätsausschuss: Justus Schwarzott (AlFa), Kaj Neumann (GHG)
Mitglied der Findungskommission für die Beauftragten für die studentischen Hilfskräfte: Jasmin Dederichs (LHG)
Stellv. im Beitragsausschuss: Wenzel Wittich (AlFa)
Kassenprüfer für das Haushaltsjahr 2016/17: Mesut Çürük (Juso-HSG)
Mitglied im Vorstand der Kármán Hochschulzeitung: Julie Göths (Juso-HSG) :::

::: {.section} Anträge -------

::: {.section} Berichte --------