15.12.Zusammenfassung der 5., ordentlichen Sitzung

Am vergangenen Mittwoch traf sich das Studierendenparlament (SP) zu einer ordentlichen Sitzung. Beschlossen wurden zwei Änderungen der Finanzordnung, die ein besseres Verständnis des Haushaltsplans erlauben, da u.a. durchlaufende Posten bei der Vorstellung gesondert ausgewiesen werden. Damit soll verhindert werden, dass große Summen, die zwangsläufig über die Grenzen eines Haushaltsjahres hinweg verbucht werden, nicht dazu führen, dass die Höhe von Einnahmen oder Ausgaben des Jahres falsch bewertet wird.

Zudem wurden vom Studierendenparlament diverse Änderungen an der Geschäftsordnung durchgeführt, sodass in Zukunft u.a. ein Livestream der Sitzung möglich ist. Diese Transparenzmaßnahme soll erstmalig bei der kommenden Sitzung im Januar getestet werden. Außerdem wurde eine Resolution verabschiedet, in der die Kultusministerkonferenz und die Hochschulrektorenkonferenz aufgefordert werden, gegenüber der VG Wort einen unbürokratischen Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken in der Lehre zu fordern.

Die nächste ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments findet am Donnerstag, 26. Januar 2017, um 19:30 Uhr im Theatersaal in der Mensa Academica statt. Gäste sind herzlich willkommen! Alle Studierende haben Rede- und Antragsrecht.

Wahlen:

  • Mitglied des Sonderausschusses für die Beitragsordnung:
    Kai Wallbaum (SDS)

  • Mitglieder des Mobilitätsausschusses:
    Henning Nießen (GHG)
    Marvin Balicki (RCDS)

  • Stellv. Mitglied des Sozialausschusses:
    Malin Schiffarth (GHG)

  • Mitglied der Gleichstellungskommission:
    Lara Bohne (GHG)

  • Stellv. Mitglied der Gleichstellungskommission:
    Imen El Amouri (GHG)

Angenommene Anträge:

  • Beschluss 65/31 Tobias Schmitt, Marco Nüchel
    Änderung der Finanzordnung

  • Beschluss 65/32 Tobias Schmitt, Marco Nüchel
    Änderung der Finanzordnung

  • Beschluss 65/34 Felix Engelhardt
    Änderung der SP-Geschäftsordnung

  • Beschluss 65/36 Felix Engelhardt
    Änderung der SP-Geschäftsordnung

  • Beschluss 65/37 Felix Engelhardt
    Änderung der SP-Geschäftsordnung

  • Beschluss 65/39 Felix Engelhardt
    Änderung der SP-Geschäftsordnung

  • Beschluss 65/41 Mario Esser, Kai Wallbaum, Josefine Rückert, Tobias Schmitt
    Tariflöhne KiTa

  • Beschluss 65/43 Arno Weiß
    Resolution VG Wort

  • Beschluss 65/44 Arno Weiß
    Haushalt Sportreferat

Johannes Schäfer
Präsident des Studierendenparlaments