21.11.Zusammenfassung der 3. ordentlichen Sitzung des 65. SP

Am 16. November 2016 um 19:30 Uhr im Theatersaal der Mensa Academica.

Am vergangenen Mittwoch tagte das Studierendenparlament (SP) zum dritten Mal in dieser Legislaturperiode. Beschlossen wurde eine Ausfallbürgschaft über 1.515,00 Euro für eine von der Eigeninitiative KarlMUN durchgeführte Konferenz, die eine Sitzung der Vereinten Nationen simuliert.

Zudem wurde der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016/17 nach der dritten Lesung verabschiedet. Er tritt nächste Woche in Kraft und kann auf der Homepage des Studierendenparlaments eingesehen werden. Gleichzeitig wurden zwei Kassenprüferinnen für das laufende Haushaltsjahr bestimmt. 

Weitere Beschlüsse umfassen die Angleichung der Aufwandsentschädigungen von Referentinnen und Referenten des AStA an die Erhöhung des BAföG-Satzes und entsprechend die Ausgleichsbeiträge für die studentischen Krankenversicherungen.

Außerdem wurde beschlossen, die Geschäftsführung des Studierendenwerks einmal im Semester zu einer ordentlichen SP-Sitzung einzuladen.

Am Mittwochabend stellten sich zudem die drei aktuellen Sprecherinnen und Sprecher des Wohnheimrats (WHR) vor, die die Mieterinnen und Mieter der Wohnheime des Studierendenwerks bei wohnheimübergreifenden Angelegenheiten vertreten.

Vertagt wurde der Antrag zur Erhöhung des AStA-Beitrags für alle Studierenden von 4,55 Euro auf 5,20 Euro. Hierzu wird es Anfang Dezember eine außerordentliche Sitzung geben, deren Termin noch nicht feststeht.

Die nächste ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments findet am 14. Dezember 2016 um 19:30 Uhr im Theatersaal in der Mensa Academica statt. Gäste sind herzlich willkommen! Alle Studierende haben Rede- und Antragsrecht.

Wahlen:

  • Kassenprüferinnen für das Haushaltsjahr 2016/17: Juliane Schlierkamp und Julie Göths (beide Juso-HSG)

Angenommene Anträge:

  • 65/12 Marco Nüchel - Haushaltsplan für 2016/17

  • 65/19 KarlMUN (Ausfallbürgschaft)

  • 65/20 Julie Göths, Juliane Schlierkamp - Einladung Geschäftsführung StW

  • 65/21 Julie Göths, Tobias Schmitt - Öffentlichkeit Sitzungen VR StW

  • 65/23 Wenzel Wittich - Änderung der AStA-GO

  • 65/24 Wenzel Wittich, Marco Nüchel - Ausgleichsbeträge stud. Krankenversicherung


Johannes Schäfer
Präsident des Studierendenparlaments